1. Geltungsbereich
1.1
Die Nutzung dieser von der Schaeffler KG und/oder der Gesellschaften,
an denen die Schaeffler KG mehrheitlich beteiligt ist ("Schaeffler"),
angebotenen Web-Seiten (Schaeffler-Webseite) erfolgt ausschließlich
aufgrund dieser Bedingungen, sofern nicht eigene Bedingungen der Schaeffler
Landesgesellschaften etwas anderes regeln. Durch die Aufnahme der Nutzung
wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung
vom Nutzer akzeptiert.
1.2
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch
weitere Bedingungen, z.B. für den Einkauf oder Verkauf von Produkten
und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
1.3
Erfolgt die Nutzung der Schaeffler-Webseite in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine
öffentliche Körperschaft, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr.
1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland
keine Anwendung.
2. Inhalte der Schaeffler-Webseite
Schaeffler hält auf der Schaeffler-Webseite freibleibend, unverbindlich
und ohne Anspruch auf Vollständigkeit bestimmte Informationen und
Software, ggf. nebst Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
Schaeffler ist berechtigt, den Betrieb der Schaeffler-Webseite jederzeit
ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder den Inhalt
zu ändern. Schaeffler übernimmt aufgrund der Beschaffenheit
des Internets und von Computersystemen keine Gewähr für die
ununterbrochene Verfügbarkeit der Schaeffler-Webseite.
3. Nutzungsrechte
3.1
Die Nutzung der auf der Schaeffler-Webseite zur Verfügung gestellten
Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen
oder bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentationen
den früher bereits mit Schaeffler vereinbarten und einschlägigen
Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen
Bedingungen vor.
3.2
Schaeffler räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und
nicht übertragbares Recht ein, die auf der Schaeffler-Webseite überlassenen
Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie
dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit
der Bereitstellung und Überlassung von Schaeffler verfolgten Zweck
entspricht.
3.3
Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen.
Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen
sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die
bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen
Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem
Fall wird Schaeffler den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung
stellen.
3.4
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer
zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger
Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften
etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren
Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen
noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie
der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger
Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich
ist.
3.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch
Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge
sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum
geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische
Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen
noch von der Software noch von der Dokumentationen noch von Kopien davon
entfernen.
3.6
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen
dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Schaeffler-Webseite
ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schaeffler weder verändert,
kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt
oder anderweitig verwertet werden.
4.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte
oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich
welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten,
wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft
Schaeffler eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Registrierung und Nutzung bei geschützten Seiten
5.1
Einige Seiten der Schaeffler-Webseite sind passwortgeschützt. Der
Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs
nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Schaeffler
besteht kein Anspruch. Schaeffler behält sich insbesondere vor, auch
bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu
unterwerfen. Schaeffler ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung
ohne Angaben von Gründen durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen,
insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten
im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Schaeffler-Webseite
verstoßen hat oder
- die Schaeffler-Webseite eine längere Zeit nicht genutzt hat.
5.2
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen
Angaben verpflichtet und muss Änderungen unverzüglich mitteilen.
Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an
die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
5.3
Nach der Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort
(Benutzerdaten). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Schaeffler
übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern.
Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen,
zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung
zu widerrufen oder zu erweitern.
5.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich
werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen
Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der
durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer
Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich
benutzen, ist er verpflichtet, Schaeffler unverzüglich schriftlich,
ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten. Nach Eingang der
Mitteilung wird Schaeffler den Zugang zum passwortgeschützten Bereich
mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach
gesondertem Antrag des Nutzers bei Schaeffler oder nach neuer Registrierung
möglich.
5.5
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung
verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse
nicht entgegensteht. Schaeffler wird in diesem Fall alle Benutzerdaten
und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen,
sobald diese nicht mehr benötigt werden.
6. Verweise und Links
Die Schaeffler-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten
Dritter enthalten. Schaeffler übernimmt für die Inhalte dieser
Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Schaeffler sich diese Webseiten
und ihre Inhalte zu eigen, da Schaeffler die verlinkten Informationen
nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und
Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten
Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Haftungsausschluss für Rechts- und Sachmängel, Viren
7.1
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen
werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen,
Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit,
Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit
und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2
Die Informationen auf der Schaeffler-Webseite können Spezifikationen
oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten
enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen)
nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale
der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
7.3
Die Haftung von Schaeffler für Sach- und Rechtsmängel richtet
sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7.1 und 7.2 dieser Bedingungen. Im
Übrigen ist jegliche Haftung von Schaeffler ausgeschlossen, soweit
nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit,
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der
Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens
eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegt.
7.4
Schaeffler ist bemüht, die Schaeffler-Webseite virenfrei zu halten,
gleichwohl kann Schaeffler keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen
von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet
zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Schaeffler-Webseite,
für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.
7.5
Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen
nicht verbunden.
8. Nutzungsobliegenheiten
8.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Schaeffler-Webseite nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder
deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen,
die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen
er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte
gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig
sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam")
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen
verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen,
Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
8.2
Schaeffler darf den Zugang zu der Schaeffler-Webseite jederzeit sperren,
insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen
verstößt.
9. Ausfuhrbestimmungen
9.1
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentationen kann
- z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs
- der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die
Informationen, Software und Dokumentationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften,
insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten.
Soweit erforderlich, kennzeichnet Schaeffler Informationen, Software und
Dokumentationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen
und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
9.2
Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
- die überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen
nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische
Verwendung bestimmt sind;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List
(DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie
beliefert werden;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity
List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne
Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
- keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste
der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations,
Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der
EU genannt werden;
- keine militärischen Empfänger beliefert werden;
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden
beachtet werden.
Der Zugriff auf Informationen, Software und Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite
darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung
entsprechen; andernfalls ist Schaeffler nicht zur Leistung verpflichtet.
9.3
Schaeffler wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen
für weitergehende Auskünfte nennen.
10. Schutz personenbezogener Daten
Schaeffler beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung
personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen
Bestimmungen, die auf der Schaeffler-Webseite eingesehen werden können.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der Änderung
dieser Klausel bedürfen der Schriftform.
11.2
Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
ist, Nürnberg, Deutschland.
11.3
Die einzelnen Seiten der Schaeffler-Webseite werden von der Schaeffler
KG und/oder ihren Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die
Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in
dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Schaeffler übernimmt
keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder
Dokumentationen von der Schaeffler-Webseite auch an Orten außerhalb
des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen.
Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die
Schaeffler-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für
die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen
Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder
Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite aus Ländern, in denen
dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und
falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Schaeffler treten
möchte, sollte der Nutzer zu Schaeffler-Repräsentanten in dem
jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
11.4
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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